Zusammenfassung von BGer-Urteil 6B_1336/2023 vom 9. April 2024
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Das Bundesgerichtsurteil befasst sich mit einem Fall, in dem der Beschwerdeführer A.________ des Vergehens des Beschäftigens von Ausländern ohne Genehmigung (gemäß Artikel 117 Absatz 1 des Bundesgesetzes über Ausländer und Integration [LEI]) für schuldig befunden wurde. A.________ wurde zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 100 CHF verurteilt, mit einer dreijährigen Bewährungsfrist. Das Gericht bestätigte das Urteil eines vorherigen Gerichts, das die gleiche Strafe verhängt hatte. Der Beschwerdeführer legte Rechtsmittel beim Bundesgericht ein und argumentierte unter anderem, dass das Gericht seine Verteidigungsrechte verletzt habe und die Unschuldsvermutung missachtet habe. Das Gericht wies den Rekurs ab und entschied, dass die Entscheidung des vorherigen Gerichts gerechtfertigt war. Es stützte sich dabei auf verschiedene Beweise, einschließlich der Aussagen des Beschwerdeführers und anderer Zeugen, um seine Schlussfolgerungen zu ziehen. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass der Beschwerdeführer D.________ angestellt hatte, ohne sicherzustellen, dass er eine Arbeitserlaubnis hatte, und dass er somit das Verbrechen gemäß Artikel 117 Absatz 1 LEI begangen hatte. Der Rekurs wurde daher abgewiesen und die Gerichtskosten wurden dem Beschwerdeführer auferlegt.