Zusammenfassung von BGer-Urteil 9C_650/2022 vom 21. Juni 2023

Es handelt sich um ein experimentelles Feature. Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit der Zusammenfassung.

Das Bundesgerichtsurteil betrifft einen Steuerhinterziehungsvorwurf gegen die A._ AG. Die A._ AG wurde für die Steuerperioden 2008 bis 2013 ohne steuerbaren Gewinn und steuerbares Kapital veranlagt. Das kantonale Steueramt St. Gallen eröffnete gegen die A._ AG ein Untersuchungsverfahren aufgrund von angeblich nicht gerechtfertigten Aufwendungen. Das Steueramt stützte sich dabei auf einen Bericht der Eidgenössischen Steuerverwaltung. Die A._ AG wurde schuldig gesprochen und mit einer Geldbusse belegt. Die A._ AG erhob anschließend Einspruch und gelangte an das Verwaltungsgericht, welches den Entscheid des Steueramtes bestätigte. Die A._ AG hat daraufhin eine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht, in der sie die Einstellung des Verfahrens beantragt. Das Bundesgericht bestätigte jedoch die Entscheidung des Verwaltungsgerichts und wies die Beschwerde ab. Es wurde festgestellt, dass die A.__ AG Steuerhinterziehung begangen habe und die Geldbusse angemessen sei. Das Urteil ist rechtskräftig.