Zusammenfassung von BGer-Urteil 7B_438/2023 vom 12. September 2023

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Das Bundesgerichtsurteil behandelt den Fall eines Mannes, A._, der wegen diffamierender E-Mails und Veröffentlichungen auf einer Website angeklagt ist. Die Staatsanwaltschaft hat eine Untersuchung eingeleitet und führte eine psychiatrische Expertise durch, die zu dem Schluss kam, dass A._ ein erhebliches Risiko für Handlungen darstellt, die die öffentliche Sicherheit gefährden könnten. Das Strafgericht hat die Untersuchungshaft angeordnet. A._ hat gegen diese Anordnungen Rechtsmittel eingelegt, um die Rechtmäßigkeit der Untersuchungshaft anzufechten. Das Bundesgericht hat die Rechtsmittel geprüft und sie in Bezug auf die Rechtmäßigkeit der Untersuchungshaft abgewiesen. Es hat festgestellt, dass die Anordnungen des Strafgerichts auf einer gültigen Rechtsgrundlage beruhten und dass das Risiko von A._, strafbare Handlungen zu begehen, durch die Untersuchungshaft angemessen eingedämmt wurde. Das Gericht hat die Kosten des Verfahrens dem Angeklagten auferlegt.