Zusammenfassung von BGer-Urteil 5A_994/2022 vom 29. November 2022

Es handelt sich um ein experimentelles Feature. Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit der Zusammenfassung.

Das Bundesgerichtsurteil betrifft einen Fall von Scheidungsrecht, in dem es um die Festlegung von Unterhaltszahlungen geht. A und B haben sich 2008 im U.__ geheiratet und haben zwei gemeinsame Kinder. Sie leben seit dem 7. Februar 2021 getrennt. Das Kantonsgericht Genf hat in erster Instanz festgelegt, dass der Ehemann monatlich einen Beitrag von 2'780 CHF an seine Frau und je 100 CHF pro Kind zahlen muss. Das Bundesgericht hat das kantonsgerichtliche Urteil angefochten und festgestellt, dass die Höhe der Unterhaltszahlungen neu berechnet werden muss. Begründet wurde dies damit, dass das kantonsgerichtliche Urteil arbiträr war und die finanzielle Situation beider Parteien nicht genügend berücksichtigt hat. Das Bundesgericht hat die Angelegenheit zur erneuten Entscheidung an das Kantonsgericht zurückverwiesen und die Kosten des Verfahrens zwischen beiden Parteien aufgeteilt.