Zusammenfassung von BGer-Urteil 6B_654/2023 vom 5. Januar 2024

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Der Sachverhalt dieses Bundesgerichtsurteils dreht sich um einen Vorfall, bei dem der Beschwerdeführer (A._) den Geschädigten (B._), der mit dem Fahrrad auf einem Fuß- und Fahrradweg fuhr, mit seinem Auto erfasste. Das Bundesgerichtsurteil befasst sich mit der Frage der fahrlässigen Körperverletzung und der Verantwortlichkeit des Beschwerdeführers für den Unfall.

Die Vorinstanz, die Cour de justice de la République et canton de Genève, Chambre pénale d'appel et de révision, hat in einem früheren Urteil festgestellt, dass der Beschwerdeführer schuldig ist und ihn zu einer Geldstrafe sowie zur Zahlung von Schadensersatz an den Geschädigten verurteilt. Der Beschwerdeführer legte daraufhin beim Bundesgericht Rekurs ein.

Das Bundesgericht prüfte den Fall und stellte fest, dass der Beschwerdeführer gegen die Verkehrsregeln verstoßen hatte und seine Aufmerksamkeit nicht ausreichend auf den Fußgängerüberweg gerichtet hatte. Das Gericht entschied, dass der Beschwerdeführer fahrlässig gehandelt hat und daher für die Verletzungen des Geschädigten verantwortlich ist. Das Bundesgericht bestätigte das Urteil der Vorinstanz und wies den Rekurs des Beschwerdeführers ab.

Die Schlussfolgerung des Bundesgerichts war somit, dass der Beschwerdeführer für fahrlässige Körperverletzung verantwortlich ist und keine Grundlage für seine Anträge auf Ablehnung der zivilrechtlichen Ansprüche und Schadensersatz besteht.