Zusammenfassung von BGer-Urteil 6B_240/2024 vom 9. Januar 2025

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Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 6B_240/2024 Sachverhalt:

A._ wurde vom Tribunal de police in Genf am 15. Dezember 2020 wegen Missbrauchs von Vertrauen zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen verurteilt. Die Verurteilung betraf einen Vertrag über ein kurzfristiges Darlehen von 300.000 USD, das am 22. Mai 2006 zwischen B._ Inc. und C._ SA abgeschlossen wurde. A._ war direkt an C.__ SA beteiligt und hatte Zugriff auf die Konten, auf die das Darlehen überwiesen wurde.

Nach mehrmaligen Fristverlängerungen zur Rückzahlung und dem Scheitern einer Einigung sowie der Feststellung, dass das Geld weitgehend abgehoben wurde, wurde A.__ letztlich wegen Missbrauchs von Vertrauen angeklagt.

Erwägungen:

  1. Vorinstanzen: Die Vorinstanz bestätigte die Verurteilung, wobei sie feststellte, dass die finanziellen Mittel eindeutig für einen bestimmten Zweck – die Investition in Edelmetalle – bestimmt waren. Die Klärung der Nutzung der Gelder erfolgte durch die Auswertung verschiedener Aussagen und Dokumente, die im Rahmen des zivilrechtlichen Verfahrens eingeholt wurden.

  2. Arbitrarität: A.__ rief das Bundesgericht an und argumentierte, die Feststellung, dass die Gelder mit einem bestimmten Zweck übertragen wurden, sei willkürlich. Das Gericht prüfte, ob die Vorinstanz die relevanten Fakten und Aussagen korrekt berücksichtigt hatte und ob die Kriterien für ein Vergehen nach Art. 138 StGB erfüllt waren.

  3. Urteil des Bundesgerichts: Das Bundesgericht stellte fest, dass die Vorinstanz in ihrer Urteilsfindung wesentliche Aspekte ignoriere, wie die Tatsache, dass eine klare Zweckbindung der Gelder im Vertrag nicht explizit erwähnt wurde. Zudem seien die Aussagen der betroffenen Parteien teils widersprüchlich und veränderlich gewesen. Deshalb könne nicht endgültig festgestellt werden, dass A.__ die Gelder in Betracht eines Missbrauchs verwendet habe. Es fehle an einem hinreichenden Beweis für die konkludierte Vertragspartnerabsicht.

Ergebnis:

Das Bundesgericht annullierte das Urteil der Vorinstanz und gab der Sache zur erneuten Entscheidung zurück. A.__ erhielt eine Entschädigung für die Verfahrenskosten.