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Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 5A_102/2024 vom 21. März 2025

Sachverhalt: B.A._ hat ein Nutzungsrecht (Usufruct) an mehreren Immobilien in der Gemeinde U._, die seiner Tochter A.A._ (Nue-Propriétaire) gehört. B.A._ hat seiner Tochter 1992 das Eigentum an diesen Immobilien übertragen, sich jedoch das Usufruct vorbehalten. Es gibt Auseinandersetzungen darüber, ob B.A.__ weiterhin Zugang zu den Immobilien haben und die dortigen Einrichtungen nutzen darf.

A.A._ beschuldigt B.A._, die Immobilie vernachlässigt zu haben und fordert, dass er die Schlüssel zum Chalet herausgibt. Nach einem rechtskräftigen Urteil des ersten Richters, das A.A._ zur Herausgabe der Schlüssel an B.A._ verpflichtete, legte sie Revision beim Tribunal cantonal des Kantons Wallis ein, die jedoch abgewiesen wurde.

Erwägungen: A.A._ erhob daraufhin ein Rechtsmittel beim Bundesgericht. Doch das Gericht stellte fest, dass die vorgebrachten Ansprüche hinsichtlich der Sicherheiten aufgrund des Usufruct und der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen problematisch waren. Es wurde entschieden, dass B.A._ als Usufructuar berechtigt war, das Chalet zu nutzen und somit auch keine Sicherheiten verlangen kann.

Der Hauptkritikpunkt A.A._s war, dass das Gericht ihre Forderungen nach Sicherheiten abgelehnt hat, was sie als ungerecht empfand. Das Bundesgericht wies jedoch ihre Argumentation zurück, da die Vorinstanz bereits feststellt hatte, dass B.A._ das Usufruct rechtmäßig ausgeübt hat und auch die Zahlung von Kosten nicht zwangsweise auf ihn abzuwälzen sei, da unklar war, ob A.A.__ ihm jemals die spezifischen Kosten ordnungsgemäß in Rechnung gestellt hatte.

Urteil: Das Bundesgericht erklärte das subsidiäre Verfassungsgerichtliche Rechtsmittel für unzulässig und wies den zivilrechtlichen Rekurs in der zulässigen Hinsicht zurück. Die Gerichtskosten wurden A.A._ auferlegt, und sie musste außerdem eine Entschädigung an B.A._ für die Verfahrenskosten zahlen.