Es handelt sich um ein experimentelles Feature. Es besteht keine Gewähr für die Richtigkeit der Zusammenfassung.
Zusammenfassung des Urteils 1C_521/2023 des Bundesgerichts:
Sachverhalt: Der Gemeinderat Leuggern erteilte am 10. November 2010 der B._ Tiefbau eine Baubewilligung für einen Deponieplatz für Humus. Aufgrund von Beschwerden der Nachbarn und zunehmender Nutzung gab es mehrere nachfolgende Bewilligungsverfahren. 2017 verpflichtete A.B._ (Eigentümer der betreffenden Parzelle) sich in einer Vereinbarung mit Nachbarn, bestimmte bauliche Massnahmen zu ergreifen. Trotz mehrmaliger Intervention der Gemeinde wurde die Bewilligung nicht vollständig umgesetzt. Im Mai 2020 stellte der Gemeinderat diverse baubewilligungswidrige Zustände fest und erlegte A.B.__ mehrere Auflagen, darunter ein Verbot zur Nutzung der Parzelle bis zur Erfüllung dieser Auflagen.
A.B._ erhob gegen die Auflagen Beschwerde, die teilweise gutgeheißen und teilweise abgelehnt wurde. Gegen das letztinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts erhob A.B._ Beschwerde beim Bundesgericht.
Erwägungen: Das Bundesgericht prüfte die rechtliche Zulässigkeit der Beschwerde und stellte fest, dass A.B.__ zur Beschwerde legitimiert ist. Es wurde festgestellt, dass die strittigen Maßnahmen (Nutzungsverbot der Parzelle und Auflagen zur Erfüllung von Baubewilligungen) ordnungsgemäß in Übereinstimmung mit dem kantonalen Recht angeordnet wurden.
Das Gericht bestätigte, dass der Eingriff in die Eigentumsgarantie auf einer gesetzlichen Grundlage beruht und im öffentlichen Interesse liegt. Die Maßnahmen dienten der Wiederherstellung des rechtmäßigen Zustands der Parzelle und waren als verhältnismäßig zu betrachten, da A.B.__ wiederholt auf die Erfüllung seiner Verpflichtungen hingewiesen wurde und ausreichend Zeit zur Verfügung hatte, diese umzusetzen.
Die Beschwerde wurde abgewiesen und die Gerichtskosten wurden A.B.__ auferlegt.
Fazit: Das Bundesgericht entschied, dass die Maßnahmen des Gemeinderates rechtmäßig waren und wies die Beschwerde ab, während die Auflagen zur Anordnung nach wie vor in Kraft bleiben.