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Das Urteil des Bundesgerichts (7B_337/2025) vom 8. Mai 2025 betrifft die Untersuchungshaft von A.A.__ aus Genf. Der Kläger, ein in der Schweiz lebender Ausländer mit einer Vorgeschichte von psychischen Problemen und Drogenmissbrauch, war wegen mehrerer schwerer Straftaten, einschließlich Bedrohung, Vergewaltigung, und Verletzung der familiären Fürsorgepflicht, angeklagt.
Sachverhalt: Die Polizei wurde am 26. Dezember 2024 durch den Sohn des Angeklagten verständigt, der um die Sicherheit seiner Familie fürchtete. Bei seiner Festnahme zeigte A.A.__ Hinweise auf Drogenkonsum und bewies eine aggressive Haltung. Es wurden ein Schreckschussrevolver und Munition entdeckt, und die Ehefrau des Angeklagten beschrieb über Jahre andauernde emotionale und psychische Gewalt. Die Familie lebte in ständiger Angst vor seinem Verhalten, das sich durch Drogenmissbrauch und paranoide Ausbrüche äußerte.
Erwägungen des Gerichts: Das Bundesgericht befasste sich primär mit der Frage, ob die Haft gerechtfertigt sei. Der Bezirksgericht der Genfer Justiz hatte festgestellt, dass ein Risiko der Beweismanipulation und Wiederholung von Straftaten bestehe, weshalb die Haft notwendig war. A.A.__ forderte die sofortige Entlassung aus der Haft unter der Auferlegung von Auflagen, wies jedoch die schwere der Vorwürfe nicht ausreichend zurück.
Das Gericht entschied, dass die bestehenden Beweise eine ernsthafte Betrachtung der Vorwürfe erforderten und ein Risiko der Beweismanipulation durch den Angeklagten präsent sei. Zudem wurde die Notwendigkeit einer psychiatrischen Begutachtung als Maßnahme zur Risikoeinschätzung angesehen. Letztlich wurde der Antrag des Angeklagten auf Haftentlassung abgelehnt, da die Bedrohung und der Druck auf die Familie nicht ausgeschlossen werden konnten.
Entscheidung: Der Antrag auf Entlassung wurde abgelehnt. Das Gericht stellte auch fest, dass der Angeklagte Anspruch auf Prozesskostenhilfe hat und beauftragte einen Pflichtverteidiger.
Dies stellt einen wichtigen Fall dar, der die Thematik von häuslicher Gewalt, psychischen Erkrankungen und deren Auswirkungen auf die Betroffenen und die rechtliche Handhabung von Haftanträgen in der Schweiz behandelt.