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Gerne fasse ich das bereitgestellte Urteil des schweizerischen Bundesgerichts (7B_480/2024 vom 2. Dezember 2025) detailliert zusammen.

Detaillierte Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils 7B_480/2024

1. Sachverhalt und Verfahrensgeschichte

Die Beschwerdeführerin (A._) und der Beschwerdegegner (B._) führten von Juni 2012 bis März 2016 eine Beziehung, heirateten im Sommer 2014 und liessen sich Ende 2016 scheiden.

• Erste Strafanzeige (Juni 2016): Die Beschwerdeführerin warf dem Beschwerdegegner wiederholte Beleidigungen und Schläge (Körperverletzungen) in den Jahren 2014 und 2016 vor. Der Beschwerdegegner gestand gegenseitige Beleidigungen und Schlägereien ein. Im März 2017 erliess die Staatsanwaltschaft Genf einen Strafbefehl wegen einfacher Körperverletzung und Beschimpfung gegen den Beschwerdegegner, gegen den dieser keinen Einspruch erhob.
• Zivilurteil (November 2018): Ein Zivilgericht sprach der Beschwerdeführerin CHF 2'000.- Schmerzensgeld zu, da die Handlungen des Beschwerdegegners ihr erhebliche körperliche und psychische Leiden verursacht hatten, wenngleich nicht ausschliesslich auf die Gewalttaten zurückzuführen.
• Zweite Strafanzeige (Juni 2020): Die Beschwerdeführerin erstattete eine zweite Anzeige wegen Delikten gegen die sexuelle Integrität (Art. 189, 190, 191 StGB). Sie gab an, parallel zu den bereits angezeigten Gewalttaten wiederholt Opfer sexueller Gewalt geworden zu sein. Sie habe bisher nicht darüber sprechen können und Zeit benötigt. Der Beschwerdegegner habe ihre "Abhängigkeit, genährt durch physische und psychische Gewalt", ausgenutzt und ihr sexuelle Handlungen aufgezwungen, die "gewalttätig und herabwürdigend" gewesen seien. Sie sei oft zur Masturbation bis zur Ejakulation auf sie gezwungen, zu Geschlechtsverkehr trotz klarer Ablehnung genötigt und zum Ansehen während des Akts mit seinen "hasserfüllten Augen" gezwungen worden, was sie "gelähmt" habe.
• Medizinische Berichte (Mai 2020, August/September 2023): Ärzte des Centre de psychiatrie et de psychothérapie C.__ bestätigten Symptome einer posttraumatischen Belastungsstörung (PTBS) im Zusammenhang mit den angeblichen Gewalttaten. Die Beschwerdeführerin habe die intimen Beziehungen als "maschinell, brutal, ohne Vorspiel oder Zärtlichkeit und häufig ohne Zustimmung" beschrieben und sich dabei "gedemütigt" und "erstarrt", "wie tot" gefühlt.
• Verfahrensverlauf:
  • Die Staatsanwaltschaft weigerte sich zunächst, auf die Anzeige einzutreten (Dezember 2020), was die kantonale Beschwerdekammer bestätigte (März 2021).
  • Das Bundesgericht hiess die Beschwerde der Beschwerdeführerin gut und hob den Entscheid auf (Urteil 6B_488/2021 vom 22. Dezember 2021). Es befand, dass weitere Beweismassnahmen (Einvernahmen, Konfrontation, Befragung von Psychologen/Psychiatern) erforderlich seien, um die Glaubwürdigkeit der Parteiaussagen zu beurteilen.
  • Juni 2022: Die Staatsanwaltschaft eröffnete formell eine Strafuntersuchung, führte eine Konfrontation und Zeugeneinvernahmen durch. Weitere Einvernahmen der Parteien (durch Paravent getrennt) und des gemeinsamen Psychiaters (D.__) folgten bis Februar 2023.
  • Die Beschwerdeführerin rügte mehrfach die Verfahrensführung der Staatsanwaltschaft (fehlende Empfangsbestätigung, mangelnde Schwärzung persönlicher Daten, häufige Unterbrechungen bei Einvernahmen, mangelnde Sorgfalt und Schnelligkeit).
• Einstellungsverfügung (November 2023): Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren wegen sexueller Nötigung (Art. 189 StGB), Vergewaltigung (Art. 190 StGB) und sexueller Handlungen mit urteilsunfähigen oder widerstandsunfähigen Personen (Art. 191 StGB) ein.
• Die kantonale Beschwerdekammer wies die Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung ab (März 2024).
• Die Beschwerdeführerin legt Beschwerde beim Bundesgericht ein.

2. Rechtliche Erwägungen des Bundesgerichts

2.1. Zulässigkeit der Beschwerde

Das Bundesgericht bejaht die Beschwerdelegitimation der Beschwerdeführerin, da die angezeigten Delikte (Art. 189, 190, 191 StGB) schwerwiegende Verletzungen der sexuellen Integrität darstellen, die Schmerzensgeldansprüche begründen können. Die Beschwerdeführerin bezifferte ihren Schmerzensgeldanspruch für die sexuellen Gewalttaten auf CHF 25'000.- und grenzte ihn von der bereits zugesprochenen Entschädigung für körperliche Gewalt ab.

2.2. Rügen bezüglich Verfahrensführung und Celerität

2.2.1. Verletzung von Opferrechten und des Persönlichkeitsschutzes (Art. 117, 152 StPO) Die Beschwerdeführerin rügte, sie habe sich vor der Staatsanwaltschaft nicht frei äussern können, sei mit suggestiven Fragen konfrontiert und unterbrochen worden, ihr Narrativ sei angezweifelt worden, und ihre psychologische Situation sei nicht berücksichtigt worden. Auch die mangelnde Schwärzung ihrer Daten und die direkte Konfrontation mit dem Beschwerdegegner (teilweise nur durch Paravent getrennt) seien Verletzungen ihrer Rechte.

Das Bundesgericht weist diese Rügen zurück: * Die Protokolle der Einvernahmen zeigten keine respektlose oder einschüchternde Haltung der Staatsanwaltschaft. * Präzisere Fragen zu den sexuellen Handlungen seien unerlässlich gewesen, um den Sachverhalt zu klären und eine rechtliche Qualifikation vorzunehmen. * Unterbrechungen zur Konzentration auf den Streitgegenstand oder zur Protokollierung dienten der Gewährleistung einer getreuen und vollständigen Wiedergabe der Aussagen und seien nicht zu beanstanden. * Die Staatsanwaltschaft habe später versucht, eine freie Erzählung zu ermöglichen. * Die Verfahrensleitung obliege der Staatsanwaltschaft, nicht der einvernommenen Person. * Die Beschwerdeführerin habe selbst erklärt, auf den LAVI-Raum zu verzichten, um sich dem Beschwerdegegner zu stellen. Spätere Einvernahmen fanden mit Paravent statt. Das Recht des Beschwerdegegners auf rechtliches Gehör (Art. 157 Abs. 2 StPO) erfordere die Möglichkeit zur Stellungnahme, auch wenn dies für die Beschwerdeführerin belastend sei. * Die Notwendigkeit der Schwärzung von Personendaten zur Gewährleistung ihrer Sicherheit (Art. 108 Abs. 1 lit. b StPO) sei nicht glaubhaft gemacht worden. * Die anfängliche Nichteintretensverfügung, gefolgt von einer Untersuchung, bedeute keine Verletzung des Rechts auf eine effektive Untersuchung gemäss EMRK, CAT oder Istanbul-Konvention.

2.2.2. Verletzung des Beschleunigungsgebots (Art. 5 Abs. 1 StPO, 29 Abs. 1 BV, 6 Abs. 1 EMRK) Die Beschwerdeführerin kritisierte die lange Verfahrensdauer (1.5 Jahre von Anzeige bis formeller Untersuchungsöffnung, 2 Jahre bis zur ersten Einvernahme, 22 Monate gesamte Untersuchungsdauer) und die grossen Zeitabstände zwischen einzelnen Verfahrensschritten.

Das Bundesgericht verneint eine Verletzung des Beschleunigungsgebots: * Die erste Phase des Verfahrens (von der Anzeige bis zur Bestätigung des Nichteintretens durch die kantonale Beschwerdekammer) sei zügig verlaufen. * Nach der Aufhebung durch das Bundesgericht (Januar 2022 bis November 2023: ca. 22 Monate) habe es zwar Verzögerungen gegeben, diese seien jedoch durch die Notwendigkeit der Terminierung von Einvernahmen, die Berücksichtigung von Fristverlängerungsgesuchen beider Parteien und die Komplexität des Sachverhalts (Aussage gegen Aussage) gerechtfertigt gewesen. * Das Bundesgericht stellte keine unerklärten oder "schockierenden" Untätigkeitsphasen der Staatsanwaltschaft fest. Die Dauer sei für ein Verfahren dieser Art durchschnittlich, auch unter Berücksichtigung des Opferstatus der Beschwerdeführerin.

2.3. Sachverhaltsfeststellung und Anwendung des Grundsatzes "in dubio pro duriore"

2.3.1. Rechtsgrundlagen * Einstellungsgründe (Art. 319 Abs. 1 lit. a und b StPO): Einstellung bei fehlendem hinreichendem Tatverdacht oder wenn die tatbeständlichen Voraussetzungen einer Straftat nicht erfüllt sind. * "In dubio pro duriore": Im Zweifel für die Weiterführung des Verfahrens. Eine Einstellung ist nur zulässig, wenn die Nichtstrafbarkeit oder das Fehlen der Verfolgungsvoraussetzungen klar ist. Bei unklarer Sach- oder Rechtslage ist nicht die Untersuchungsbehörde, sondern das Gericht zur Entscheidung berufen. Bei Delikten "unter vier Augen" (Aussage gegen Aussage) gebietet der Grundsatz in der Regel eine Anklageerhebung, es sei denn, die Aussagen der geschädigten Person sind widersprüchlich oder eine Verurteilung erscheint aus anderen Gründen a priori unwahrscheinlich. * Bundesgerichtliche Überprüfung (Art. 97 Abs. 1, 105 Abs. 1 und 2 BGG): Das Bundesgericht ist an die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz gebunden, es sei denn, diese wurden offensichtlich unrichtig oder willkürlich festgestellt. Bei Einstellungsverfügungen wird geprüft, ob sich die Vorinstanz willkürlich von einem klaren Beweismittel entfernt oder einen Sachverhalt willkürlich als klar erwiesen angenommen hat.

2.3.2. Tatbestände (Art. 189, 190, 191 StGB in alter Fassung) * Sexuelle Nötigung (Art. 189 StGB) und Vergewaltigung (Art. 190 StGB): Erfordern, dass das Opfer nicht einwilligt, der Täter dies weiss oder in Kauf nimmt und dies unter Ausnutzung der Situation oder Anwendung eines wirksamen Mittels (Drohung, Gewalt, psychischer Druck, Wehrlosigkeit) tut. * Gewalt: Anwendung körperlicher Kraft zur Überwindung des Willens des Opfers. Eine gewisse Intensität ist erforderlich, kann aber auch bei geringem Widerstand genügen. * Psychischer Druck: Hervorrufen psychischer Effekte (Überraschung, Angst, Hoffnungslosigkeit), die das Opfer zur Unterwerfung bewegen. Erfordert eine besondere Intensität, vergleichbar mit Gewalt oder Drohung. Die Unterwerfung des Opfers muss verständlich sein. Nicht jeder unerwünschte sexuelle Akt ist Nötigung. Gesamtbetrachtung ist massgeblich. * Subjektiver Tatbestand (Vorsatz): Der Täter muss die Nichteinwilligung des Opfers kennen oder in Kauf nehmen. Anhaltspunkte ergeben sich aus äusseren Umständen. Klare, erkennbare Zeichen des Widerstands (Weinen, Bitten um Ruhe, Gegenwehr, Fluchtversuch). * Sexuelle Handlungen mit urteilsunfähigen oder widerstandsunfähigen Personen (Art. 191 StGB): Schützt Personen, die ihren Widerstand nicht äussern oder physisch kundtun können. Erfasst Fälle, in denen die Urteils- oder Widerstandsunfähigkeit des Opfers nicht durch den Täter, sondern durch andere Ursachen (z.B. psychische Krankheit, Bewusstlosigkeit, starke Alkoholisierung) hervorgerufen wird. Es muss eine totale Urteils- oder Widerstandsunfähigkeit vorliegen. Partieller Widerstand, der vom Täter überwunden wird, fällt unter Art. 189/190 StGB.

2.3.3. Würdigung der Rügen der Beschwerdeführerin

• Aussagen des Beschwerdegegners (Intimé 2): Die Beschwerdeführerin rügte, die Vorinstanz habe die Aussagen des Beschwerdegegners willkürlich ignoriert, unvollständig wiedergegeben oder seine Widersprüchlichkeit nicht berücksichtigt. Das Bundesgericht verneint dies. Die Vorinstanz habe für ihre Prüfung der Tatbestände die Version der Beschwerdeführerin als gegeben unterstellt und daher die Aussagen des Beschwerdegegners nicht weiter benötigt. Sie habe das von der Beschwerdeführerin beklagte "Klima der Angst" sehr wohl berücksichtigt, indem sie die Vorverurteilung wegen körperlicher Gewalt (2014-2016) in ihre Überlegungen einbezog.

• Aussagen der Beschwerdeführerin: Die Beschwerdeführerin rügte eine willkürliche Würdigung und Auslassung zentraler Teile ihrer Aussagen, insbesondere bezüglich der "Nötigung" und ihres Widerstandes.

  • Beispiel "Körpergrösse" und "keine Lust" (Frühjahr 2014): Das Bundesgericht stellt fest, dass die Vorinstanz sehr wohl die Aussagen der Beschwerdeführerin bezüglich ihrer fehlenden Lust, der "verbalisierten Ablehnung" und der körperlichen Überlegenheit des Beschwerdegegners (48 kg vs. 94 kg, Hand am Handgelenk) berücksichtigt habe. Die Rüge sei appellatorischer Natur.
  • Weitere Auslassungen: Die Beschwerdeführerin rügte die Auslassung von Passagen wie "er hielt meinen Arm mit seiner Hand, hinderte mich am Bewegen und Wehren; er dominierte mich" oder "Wegziehen der Hand war nicht möglich, er war viel stärker." Das Bundesgericht weist dies als appellatorisch zurück und hält fest, dass die Vorinstanz spontanen Aussagen in Einvernahmen gegenüber schriftlichen Angaben in der Anzeige den Vorzug geben durfte. Auch psychologische Gewalttaten seien von der Vorinstanz im Sachverhalt erwähnt worden.
  • PTBS und Aussagefähigkeit: Die Beschwerdeführerin machte geltend, ihre PTBS habe ihre Fähigkeit zur präzisen Schilderung der Ereignisse beeinträchtigt und die mangelnde Präzision sei zu Unrecht zu ihren Ungunsten ausgelegt worden. Das Bundesgericht bestätigt, dass die Vorinstanz die PTBS-Symptomatik zur Kenntnis genommen habe. Die medizinischen Berichte hätten jedoch keine Beeinflussung ihrer Aussagefähigkeit attestiert. Die Beschwerdeführerin habe in langen, verständlichen Einvernahmen detailliert aussagen können. Eine PTBS entbinde nicht von der Pflicht, für die rechtliche Qualifikation notwendige Details zu liefern.

• Prüfung der Tatbestände von Art. 189 und 190 StGB (Masturbation, Vergewaltigung):

  • Masturbation (Herbst 2012): Die Beschwerdeführerin behauptete, diese Handlungen seien unter Zwang und psychischem Druck erfolgt, ihre "Liebe" sei "Hörigkeit" gewesen. Das Bundesgericht verneint dies. Die Gewaltverurteilung des Beschwerdegegners beziehe sich auf 2014-2016; für 2012 gebe es ausser den sexuellen Handlungen keine detaillierten Gewaltdarstellungen. Die Beschwerdeführerin selbst habe die Handlungen als "akzeptiert" beschrieben ("guter Bernhardiner", "liebte ihn"), und Bedauern im Nachhinein ändere nichts an der ursprünglichen Einwilligung. Es gebe keine Anhaltspunkte, dass der Beschwerdegegner die Masturbation nach klarer Ablehnung erzwungen hätte.
  • Psychischer Druck (allgemein): Obwohl der Beschwerdegegner wegen Gewalttaten verurteilt wurde, reiche dies nicht aus, um ein permanentes "Klima des Terrors" oder der Hoffnungslosigkeit anzunehmen, das eine sexuelle Nötigung im Sinne der Rechtsprechung begründen würde. Das Bundesgericht stützt sich auf folgende Punkte:
    • Die Beschwerdeführerin heiratete den Beschwerdegegner im Sommer 2014, nachdem die angeblichen sexuellen Übergriffe im Frühjahr 2014 stattgefunden haben sollen, und hatte danach weiterhin einvernehmlichen Geschlechtsverkehr mit ihm.
    • Sie suchte zwar Hilfe wegen physischer Gewalt, berichtete aber nie von sexuellen Übergriffen bei Therapeuten oder dem gemeinsamen Psychiater.
    • Der Psychiater beschrieb das Verhalten der Beschwerdeführerin zwischen Januar und Juli 2015 sogar so, dass sie eher dazu neigte, den Beschwerdegegner "zu drängen".
    • Ihr angeblicher Zustand der "Hörigkeit" oder "erlernter Hilflosigkeit" sowie dissoziative Phänomene wurden durch keine zeitnahen medizinischen Dokumente objektiv bestätigt.
  • Vergewaltigung (Frühjahr 2014 – 2016): Die Beschwerdeführerin rügte, die Vorinstanz habe die Umstände (Gipsarm, körperliche Unterlegenheit, Gegenwehr) nicht ausreichend gewürdigt.
    • Das Bundesgericht verweist auf die Widersprüchlichkeit der Aussagen: Der Beschwerdegegner gab an, beim Sex mit dem Gipsarm der Beschwerdeführerin verstanden zu haben, dass es ihr nicht gefiel, und er habe daraufhin aufgehört. Seine Aussagen seien durchweg konstant, während die der Beschwerdeführerin "verwirrter, variabler und widersprüchlicher" erschienen, was ihre Anschuldigungen weniger glaubwürdig mache.
    • In einer "Aussage-gegen-Aussage-Situation" ohne weitere Beweismittel sei eine Einstellung zulässig, wenn eine Verurteilung weit unwahrscheinlicher sei als ein Freispruch.
    • Für die übrigen 20-30 angeblichen Vergewaltigungen fehlten klare Hinweise auf psychischen Druck im Sinne der Rechtsprechung, ebenso wie auf eine klare, für den Beschwerdegegner erkennbare, verbale oder physische Ablehnung.
  • Fazit zu Art. 189 und 190 StGB: Die Annahme, dass eine Verurteilung des Beschwerdegegners wegen Masturbation und Vergewaltigung weit wahrscheinlicher ist als ein Freispruch, ist nicht gegeben. Das Prinzip "in dubio pro duriore" wurde gewahrt.

• Internationale Abkommen (Art. 3 und 8 EMRK, Istanbul-Konvention): Die Beschwerdeführerin machte geltend, das Erfordernis des Nötigungselements in Art. 189/190 StGB verstosse gegen diese Abkommen. Das Bundesgericht verweist auf seine eigene Rechtsprechung (BGE 148 IV 234):

  • Die Istanbul-Konvention begründet keine subjektiven Rechte für Einzelpersonen.
  • Art. 3 und 8 EMRK können das Nötigungselement der damaligen Art. 189/190 StGB nicht ausschliessen, da dies dem Legalitätsprinzip (Art. 1 StGB, 7 EMRK) widerspräche, wonach nur Delikte geahndet werden können, deren Tatbestand klar im Gesetz umschrieben ist (nulla poena sine lege). Die Taten sind nach dem Recht zu beurteilen, das zur Tatzeit in Kraft war.

• Prüfung des Tatbestands von Art. 191 StGB (Urteils- oder Widerstandsunfähigkeit):

  • Die Beschwerdeführerin führte ihren Gipsarm, ihre Schwäche und Müdigkeit durch die Strahlentherapie, Medikamenteneinfluss und die körperliche Überlegenheit des Beschwerdegegners als Gründe für ihre Widerstandsunfähigkeit an.
  • Das Bundesgericht verneint eine totale Urteils- oder Widerstandsunfähigkeit. Ihre eigenen Schilderungen deuteten darauf hin, dass sie in jedem beschriebenen Fall zumindest einen partiellen Widerstand geleistet habe (verbale Ablehnung, Bewegungen). Die Überwindung partiellen Widerstands fällt jedoch unter Art. 189/190 StGB, nicht unter Art. 191 StGB. Medizinische Zeugnisse belegten allenfalls eine eingeschränkte Beweglichkeit, aber keine totale Unfähigkeit.

3. Schlussfolgerung

Das Bundesgericht gelangt zum Schluss, dass die Vorinstanz weder das Prinzip "in dubio pro duriore" noch andere Bestimmungen des Bundesrechts verletzt hat, indem sie die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft bestätigte. Die Rüge der Verletzung des Rechts auf eine effektive Untersuchung ist unbegründet.

Kurze Zusammenfassung der wesentlichen Punkte:

Das Bundesgericht weist die Beschwerde gegen die Einstellungsverfügung ab. Es verneint Verfahrensfehler bezüglich der Opferrechte und des Beschleunigungsgebots, da die Untersuchung sachgerecht und im gesetzlichen Rahmen durchgeführt wurde und die kritisierten Aspekte (z.B. Fragen, Unterbrechungen, Dauer) den Umständen der komplexen "Aussage-gegen-Aussage"-Situation geschuldet waren. In der materiellen Prüfung der sexuellen Delikte (Art. 189, 190, 191 StGB) stellte das Bundesgericht fest, dass das Element der "Nötigung" (psychischer Druck, Gewalt) für Art. 189/190 StGB nicht hinreichend glaubhaft gemacht wurde, insbesondere aufgrund widersprüchlicher Aussagen der Beschwerdeführerin, fehlender zeitnaher Berichte über sexuelle Gewalt an Dritte und des Umstandes, dass sie trotz angeblicher Übergriffe den Beschwerdegegner heiratete und einvernehmlichen Sex hatte. Für Art. 191 StGB fehlte es an einer bewiesenen totalen Urteils- oder Widerstandsunfähigkeit. Das Bundesgericht hielt fest, dass angesichts der Beweislage ein Freispruch des Beschwerdegegners weit wahrscheinlicher sei als eine Verurteilung, womit der Grundsatz "in dubio pro duriore" gewahrt blieb. Internationale Abkommen ändern nichts am gesetzlich verankerten Erfordernis der Nötigung, da dies dem Legalitätsprinzip widerspräche.