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Gerne fasse ich das bereitgestellte Urteil des Schweizerischen Bundesgerichts detailliert zusammen:

Detaillierte Zusammenfassung des Urteils des Bundesgerichts 1C_482/2024 vom 29. Januar 2026

I. Einleitung Das vorliegende Urteil des Bundesgerichts befasst sich mit einem Baugesuch für eine Mobilfunk-Basisstation auf dem Gebiet der Gemeinde Le Vaud im Kanton Waadt. Die Gemeinde hatte das Baugesuch verweigert, woraufhin das kantonale Verwaltungsgericht des Kantons Waadt (Cour de droit administratif et public, CDAP) die kommunale Entscheidung aufhob und die Gemeinde anwies, die Baubewilligung zu erteilen. Gegen diesen Entscheid der CDAP reichten die Anwohner (Beschwerdeführer) Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht ein.

II. Sachverhalt und Verfahrensablauf Die Gemeinde Le Vaud ist Eigentümerin der Parzelle Nr. 113, die eine Fläche von 1'010 m² umfasst und gemäss kommunalem Zonenplan (PGA) sowie dessen Reglement (RPGA) in einer Grün- und Zone für öffentliche Nutzung liegt. Die Parzelle befindet sich nordwestlich des Dorfes und grenzt im Norden an eine Strasse und eine Landwirtschaftszone. Im Süden schliessen sich Wohngebiete an.

Im Juni 2018 mietete Salt Mobile SA die Parzelle, um dort zusammen mit Swisscom (Suisse) SA eine neue Mobilfunk-Basisstation mit einem 25.10 m hohen Mast und einem ca. 1.5 m tiefen Sockel zu errichten. Die zuständigen kantonalen Fachstellen, insbesondere die Direction générale de l'environnement industriel, urbain et rural (DGE), erstellten standortspezifische Datenblätter, welche die Einhaltung der Grenzwerte für empfindliche Nutzungsorte (LUS) und vorübergehende Aufenthaltsorte (LSM) bestätigten. Das Projekt sah keine adaptiven Antennen vor.

Trotz rund hundert Einsprachen erteilte die Centrale des autorisations en matière de construction (CAMAC) im April 2022 eine positive Synthese, einschliesslich der Sondergenehmigung der DGE. Die Gemeinde Le Vaud lehnte das Baugesuch im Mai 2022 jedoch ab, unter Verweis auf die Sensibilität der Bevölkerung gegenüber neuen Antennen, die Komplexität technischer Daten und wissenschaftliche Meinungsverschiedenheiten. Das kantonale Verwaltungsgericht hob diese Verweigerung im Juni 2024 auf und wies die Gemeinde an, die Baubewilligung zu erteilen.

III. Rechtliche Würdigung der massgebenden Punkte

1. Zulässigkeit des Rekurses: Das Bundesgericht prüfte die Zulässigkeit der Beschwerde. Da der angefochtene Entscheid des Kantonsgerichts die Sache an die Gemeinde zurückwies, um die Baubewilligung zu erteilen, und dabei der unteren Behörde keinen Ermessensspielraum liess, qualifizierte das Bundesgericht den Entscheid als quasi-final. Er bewirkte einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG und war somit direkt anfechtbar. Die Beschwerdeführer waren am vorinstanzlichen Verfahren beteiligt und als Anwohner im Schutzperimeter gemäss ständiger Rechtsprechung (u.a. BGE 133 II 409 E. 1.3) besonders betroffen, weshalb ihre Beschwerdelegitimation gegeben war.

2. Verletzung von Natur- und Landschaftsschutz, Ästhetik und kommunaler Autonomie (Grieffelder 2.1 – 2.7)

   • Grundlagen: Das Bundesgericht erläuterte die massgebenden Bestimmungen. Kantonale und kommunale Ästhetik- und Integrationsnormen (hier Art. 86 des kantonalen Baugesetzes LATC und Art. 58 Abs. 1 des kommunalen RPGA) müssen im Rahmen des übergeordneten Rechts, insbesondere des Bundesumwelt- und Telekommunikationsrechts, angewendet werden. Sie dürfen das öffentliche Interesse an einem qualitativ hochwertigen Mobilfunknetz und einem wirksamen Wettbewerb nicht verletzen oder die Erfüllung der Versorgungsverpflichtung der Betreiber unmöglich machen oder übermässig erschweren (vgl. BGE 141 II 245 E. 7.1). Die Überprüfung solcher Normen durch das Bundesgericht erfolgt nur auf Willkür hin.
   • Natur- und Landschaftsschutz: Gemäss Art. 3 des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) sind Bundes- und kantonale Behörden verpflichtet, das charakteristische Landschafts- und Ortsbild zu schonen und gegebenenfalls dessen Integrität zu wahren. Diese Pflicht gilt unabhängig von der Bedeutung des Objekts (national, regional, lokal). Mobilfunkanlagen fallen unter die Erfüllung einer Bundesaufgabe (vgl. BGE 131 II 545 E. 2.2). Art. 3 NHG gewährt keinen absoluten Schutz; Eingriffe können bei überwiegenden öffentlichen Interessen gerechtfertigt sein, was eine umfassende Interessenabwägung erfordert (BGE 137 II 266 E. 4).
   • Regionaler Naturpark Jura vaudois (PNRJV): Die Parzelle liegt innerhalb des PNRJV gemäss Art. 23g NHG, was bedeutet, dass Bauten und Anlagen sich grundsätzlich in die ländliche Landschaft und das Ortsbild einfügen müssen. Das Bundesgericht stellte jedoch klar, dass dies den fraglichen Sektor nicht unüberbaubar macht (vgl. Urteil 1C_628/2019). Angesichts der Grösse des Parks (etwa ein Fünftel des Kantons Waadt) und der gesetzlichen Verpflichtung zur optimalen Abdeckung des gesamten Gebiets (Art. 92 Abs. 2 BV) können Naturpärke die Errichtung von Mobilfunkantennen nicht grundsätzlich verhindern.
   • Feststellung des Sachverhalts und Interessenabwägung:
     • Die Vorinstanz hatte die natürlichen und landschaftlichen Qualitäten des Standorts festgestellt (Sicht auf Juraberge, weite Sichtbarkeit des Mastes), aber auch, dass der Ort keine herausragenden ästhetischen oder patrimonialen Werte besass und sich nicht von anderen vergleichbaren Orten in der Region abhob. Die Beschwerdeführer monierten, die Vorinstanz habe den PNRJV ignoriert und den Sachverhalt unzutreffend festgestellt (z.B. Zone nur als "Grünzone" statt "Grün- und Zone für öffentliche Nutzung", Parzelle nur als Parkplatz). Das Bundesgericht wies diese Rügen zurück. Die Vorinstanz habe die "natürlichen und landschaftlichen Qualitäten" berücksichtigt, und die Einstufung der Parzelle als "Grün- und Zone für öffentliche Nutzung" sei korrekt. Die Dominanz des Parkplatzes auf der Parzelle sei nicht willkürlich festgestellt.
     • Bedarf an Abdeckung: Der Bedarf zur Verbesserung der Mobilfunkabdeckung in der Ortschaft wurde von den Beschwerdeführern im Rechtsmittelverfahren nicht wirksam bestritten (eine nachträgliche Rüge in der Replik wurde als unzulässig erachtet). Die Betreiber hatten im kantonalen Verfahren mittels Abdeckungskarten eine "schlechte" oder "nicht-existente" Abdeckung im Dorf Le Vaud nachgewiesen. Dies bekräftigte das wichtige öffentliche Interesse an der Errichtung der Anlage (Art. 92 Abs. 2 BV, Art. 1 Abs. 1 FMG).
     • Alternativstandorte: Die Betreiber hatten im kantonalen Verfahren alternative Standorte geprüft, diese aber als ungeeignet befunden (zu weit entfernt, Topographie, Lage im Wald etc.). Auch die von der Gemeinde vorgeschlagenen Alternativen (z.B. in der Landwirtschaftszone oder auf bestehenden Masten) wurden als ungeeignet oder landschaftlich noch einschneidender beurteilt. Das Bundesgericht stellte fest, dass die Gemeinde ursprünglich sogar selbst die Parzelle Nr. 113 vorgeschlagen hatte. Das Fehlen eines geeigneten Alternativstandorts wurde somit ausreichend dargelegt.
     • Abwägungsergebnis: Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass das öffentliche Interesse an einer guten Telekommunikationsversorgung (Art. 92 Abs. 2 BV, Art. 1 Abs. 1 FMG) im vorliegenden Fall schwerer wiegt als das Interesse am Erhalt des bestehenden Landschaftsbildes. Obwohl der Bau einer Mobilfunkantenne in einer ländlichen, landschaftlich schönen Region zwangsläufig zu einer gewissen Beeinträchtigung führt, wurde der gewählte Standort auf einer bauzonenkonformen Parzelle, die bereits einen Parkplatz aufwies, als die landschaftlich vertretbarste Lösung angesehen.
   • Kommunale Autonomie: Die Rüge der Verletzung der kommunalen Autonomie wurde verworfen. Die Autonomie einer Gemeinde kann die Anwendung der Grundregeln einer ausreichenden Telekommunikationsversorgung (Art. 1 FMG) nicht aushebeln. Das kantonale Gericht hat das Bundesrecht angewendet und nicht lediglich sein Ermessen an die Stelle der Gemeinde gesetzt.

3. Zonenkonformität der Anlage (Grieffeld 3)

   • Grundsatz: Mobilfunkanlagen innerhalb von Bauzonen sind gemäss ständiger Rechtsprechung zonenkonform, sofern sie einen direkten funktionalen Bezug zum Standort aufweisen und im Wesentlichen Bauzonen abdecken (BGE 142 I 26 E. 4.2). Anders als in der Landwirtschaftszone ist in der Bauzone grundsätzlich kein objektiv festgestellter Deckungsbedarf im Sinne von Art. 24 RPG notwendig. Die Standortwahl obliegt den Mobilfunkbetreibern im Rahmen der Marktwirtschaft.
   • Anwendung: Die Parzelle Nr. 113 ist als "Grün- und Zone für öffentliche Nutzung" ausgeschieden. Die Beschwerdeführer selbst verwiesen auf Art. 39 des kommunalen Reglements, wonach diese Zone für "Bauten, Ausrüstungen und Anlagen von öffentlichem Interesse" reserviert ist. Eine Mobilfunkanlage erfüllt diese Beschreibung offensichtlich. Der Standort weist einen engen funktionalen Bezug zum Versorgungsgebiet auf, da das Dorf Le Vaud eine unzureichende Abdeckung hat. Die Installation erfolgt auf einem bereits bestehenden Parkplatz und beeinträchtigt die bestehenden Grünflächen nur minim. Eine willkürliche Auslegung der kommunalen Bestimmungen durch die Vorinstanz wurde verneint.

4. Einhaltung der NISV (Grieffeld 4)

   • Grundlagen: Der Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NIS) wird durch das Umweltschutzgesetz (USG) und die Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) geregelt. Die NISV schreibt Emissionsgrenzwerte und Anlagegrenzwerte vor. Besondere Regelungen gelten für adaptive Antennen, die mittels Beamforming das Signal bündeln können. Die NISV-Revision von 2019/2021 führte Korrekturfaktoren (Kaa) für adaptive Antennen ein, um zu gewährleisten, dass sie gegenüber konventionellen Antennen weder bevorzugt noch benachteiligt werden und das bestehende Schutzniveau erhalten bleibt (vgl. BGE 151 II 593).
   • Kritik der Beschwerdeführer: Die Beschwerdeführer behaupteten, die standortspezifischen Datenblätter würden nicht angeben, ob es sich um konventionelle oder adaptive Antennen handelt, noch die genaue Frequenzbandbreite.
   • Urteil: Die Vorwürfe wurden als unbegründet abgewiesen. Die DGE und das BAFU bestätigten, dass die beiden deklarierten Antennentypen konventionell sind und nicht im adaptiven Modus betrieben werden. Die Datenblätter gaben die Frequenzbereiche 800-900 MHz und 1800-2600 MHz klar an. Eine Erwähnung des 3400-3600 MHz-Bereichs in den Bemerkungen der früheren Datenblätter war lediglich eine Standardbemerkung und keine Angabe der tatsächlichen Nutzung. Das Fehlen von Verweisen auf adaptive Antennen oder Korrekturfaktoren in den Datenblättern erklärte sich schliesslich aus dem Zeitpunkt der Erstellung der Datenblätter im Verhältnis zur Einführung der relevanten Bestimmungen und Ausführungsempfehlungen des BAFU.

5. Planungsbedürfnis (Grieffeld 5)

   • Ständige Rechtsprechung: Das Bundesgericht hielt an seiner ständigen Rechtsprechung fest, wonach Mobilfunkanlagen keiner kommunalen Planungspflicht unterliegen (BGE 142 II 26 E. 4.2). Die Mobilfunkbetreiber sind für die Planung ihres Netzes und die Bestimmung der Antennenstandorte selbst zuständig. Die raumplanerischen Auswirkungen solcher Anlagen sind – sofern die NISV-Grenzwerte eingehalten werden – nicht so erheblich, dass sie eine Anpassung der kommunalen Planung erfordern würden. Eine solche Planung ist zwar möglich, muss aber die bundesrechtliche Versorgungsverpflichtung respektieren (BGE 141 II 245 E. 7.1). Die Beschwerdeführer legten keine Gründe dar, von dieser gefestigten Rechtsprechung abzuweichen.

IV. Fazit Das Bundesgericht wies die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ab, soweit darauf eingetreten werden konnte. Die Begründung des kantonalen Verwaltungsgerichts, welches die Baubewilligung angeordnet hatte, wurde in allen wesentlichen Punkten bestätigt.

Kurze Zusammenfassung der wesentlichen Punkte:

• Überwiegendes öffentliches Interesse: Das Bundesgericht bekräftigte, dass das bundesrechtliche Interesse an einer flächendeckenden und qualitativ guten Telekommunikationsversorgung (Art. 92 Abs. 2 BV, Art. 1 FMG) im vorliegenden Fall das Interesse am Schutz des Landschaftsbildes überwiegt.
• Kein absoluter Schutz durch Regionalpark: Die Lage der Parzelle in einem Regionalen Naturpark (PNRJV) hindert die Errichtung einer Mobilfunkanlage nicht grundsätzlich, zumal Alternativstandorte fehlten und der Park einen grossen Teil des Kantonsgebiets umfasst.
• Zonenkonformität: Eine Mobilfunkanlage ist in einer "Grün- und Zone für öffentliche Nutzung" grundsätzlich zonenkonform, da sie als Anlage von öffentlichem Interesse gilt.
• NISV-Einhaltung: Die Konformität mit der NISV wurde bestätigt, da die Anlage als konventionell deklariert wurde und die Frequenzbänder klar waren; Missverständnisse der Beschwerdeführer bezüglich adaptiver Antennen oder Frequenzen wurden geklärt.
• Keine kommunale Planungspflicht: Für Mobilfunkanlagen besteht gemäss ständiger bundesgerichtlicher Rechtsprechung keine kommunale Planungspflicht.