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Executive Summary

In der Entscheidung des schweizerischen Bundesgerichts (Urteil 6B_696/2025 vom 9. März 2026) wurde A._, die wegen betrügerischer Handlungen zu einer Gesamtstrafe von 12 Monaten Haft verurteilt wurde, vor allem in Bezug auf ihre Verurteilung wegen Betrugs (Art. 146 StGB) und der unrechtmäßigen Erlangung von Sozialleistungen (Art. 148a StGB) behandelt. Das Gericht entschied, dass die Vorinstanz das Vorliegen der jeweiligen Tatbestände zu Recht festgestellt hatte und stellte fest, dass A._ durch ihre betrügerischen Handlungen in mehreren Fällen unrechtmäßige Vorteile erlangt hatte, was die verhängte Strafe rechtfertigte. Die Begründungen der Vorinstanz zum Vorliegen von Betrug waren adäquat und berücksichtigten die Prinzipien des Strafrechts.

Detaillierte Zusammenfassung I. Sachverhalt

A.__, eine Schweizerin, lebte in Lausanne und hatte zuvor in der Demokratischen Republik Kongo gelebt. Sie war über mehrere Jahre in den Genuss von Sozialhilfsgeldern gekommen und hatte Schulden in Höhe von über 130.000 CHF. Am 20. September 2024 wurde sie vom Strafgericht Lausanne wegen mehrfacher Betrugsdelikte, darunter die unrechtmäßige Erlangung von Sozialleistungen und die Fälschung von Dokumenten, zu einer Freiheitsstrafe von 12 Monaten verurteilt, die mit einer dreijährigen Bewährung und einer Geldstrafe von 1.000 CHF verbunden war.

II. Vorinstanz

A.__ legte gegen das Urteil Berufung ein, die teilweise von der Strafkammer des Kantonalen Gerichtes Waadt am 10. April 2025 angenommen wurde, wodurch die Freiheitsstrafe auf 11 Monate reduziert wurde. Die Vorinstanz hob jedoch nur eine der Anklagepunkte (versuchten Betrug) auf und bestätigte die Schuld in anderen Bereichen.

Die Vorinstanz stellte fest, dass A.__ zwischen 2017 und 2018 unzulässige Einkünfte in Höhe von über 11.615 CHF erzielt hatte, ohne dies den Sozialdiensten zu melden. Zudem hatte sie falsche Dokumente angefertigt, um Dritten bei der Wohnungssuche zu helfen, was ebenfalls zu ihrer Verurteilung führte.

III. Bundesgericht

A.__ erhob ein Rechtsmittel beim Bundesgericht, und es wurden verschiedene Schwerpunkte behandelt:

1. Rechtsverletzungen:

2. A.__ machte geltend, dass ihre Rechte auf ein faires Verfahren (Art. 29 BV und Art. 6 EMRK) verletzt wurden, ohne dies jedoch substantiiert zu untermauern.

3. Betrug:

4. In Bezug auf die Vorwürfe der Betrügereien (insbesondere die Angelegenheit mit D._) stellte das Bundesgericht fest, dass A._ durch betrügerische Täuschungen handelte. Das Gericht argumentierte, dass es nicht erforderlich sei, dass der Geschädigte eine umfassende Prüfung seiner Vertrauensbasis durchführe.

5. Unrechtmäßige Erlangung von Sozialleistungen:

6. Der Vorwurf bezüglich der unrechtmäßigen Erlangung von Sozialleistungen wurde als gerechtfertigt anerkannt, da A.__ wissentlich falsche Angaben machte und relevante Ereignisse, die ihren Anspruch auf Sozialhilfe beeinflusst hätten, nicht meldete.

7. Fälschung:

8. Die Verurteilung wegen Fälschung wurde nicht angefochten, und das Gericht stellte fest, dass diese Verurteilung auf ausreichend begründeten Tatsachen beruhte.

9. Strafzumessung:

10. Die A.__ vorgeworfenen Delikte führten insgesamt zu einer Gefährdung der Allgemeinheit, was als straffähig betrachtet wurde. Das Gericht sah keinen Anlass, die Strafe zu mildern.

IV. Schlussfolgerung

Das Bundesgericht wies das Rechtsmittel von A.__ ab und bestätigte die Entscheidung der Vorinstanz. Mehrere Faktoren, darunter die Schwere der Straftaten und die dafür erforderliche Langzeit-Bestrafung, führten zur Aufrechterhaltung der Strafe. Die Anträge auf unzulängliche Begründungen und auf eine mildere Urteilsbehandlung beantworte das Gericht mit der Feststellung, dass alle relevanten Rechtsprinzipien ausreichend berücksichtigt worden waren.

Das Urteil ist für die rechtliche Praxis und die Definition des Begriffs der Betrugsdelikte sowie den sozialrechtlichen Missbrauch von großem Interesse, insbesondere im Hinblick auf die rechtlichen Grundsätze der Verantwortung und der Dokumentation sozialer Ansprüche.