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Executive Summary

Das Bundesgericht hat in seinem Urteil vom 25. März 2026 (5A_104/2026) die Beschwerde der A.__ AG gegen den Entscheid des Appellationsgerichts Basel-Stadt abgewiesen, welches die Eröffnung des Konkurses über die Gesellschaft bestätigt hatte. Die zentrale Frage war, ob die Beschwerdeführerin die Forderung der Schweizerischen Eidgenossenschaft rechtzeitig getilgt und die Tilgung ordnungsgemäß nachgewiesen hatte. Das Gericht folgte der Argumentation der Vorinstanz, dass die von der Beschwerdeführerin vorgelegten Belege unzureichend waren, um die Tilgung zu belegen, da die entsprechenden Zahlungen nicht fristgerecht und nicht ausreichend dokumentiert waren. Die Beschwerdeführerin konnte keine nachweislich erfüllte Schuldenlast innerhalb der Bewilligungsfrist darlegen, was zur Abweisung der Beschwerde führte.

Detaillierte Zusammenfassung

1. Sachverhalt und Verfahrensgeschichte
2. Die A.__ AG befand sich in Schulden für eine Forderung der Schweizerischen Eidgenossenschaft in der Höhe von insgesamt CHF 106'204.35. Am 1. Dezember 2025 eröffnete das Zivilgericht Basel-Stadt den Konkurs über die Gesellschaft.

3. Die A.__ AG legte gegen diesen Entscheid beim Appellationsgericht Basel-Stadt Beschwerde ein und führte aus, dass sie die angegebene Forderung rechtzeitig beglichen habe. Die Vorinstanz wies die Beschwerde am 23. Dezember 2025 ab und bestätigte damit die Eröffnung des Konkurses ab diesem Datum.

4. Rechtsbegehren der Beschwerdeführerin

5. Die A.__ AG wandte sich am 2. Februar 2026 mit einer Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht und beantragte die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zur Neubeurteilung der Frage der Erbringung des Urkundenbeweises für die Tilgung ihrer Schulden.

6. Rechtsfragen und Erwägungen des Bundesgerichts

7. Das Bundesgericht stellte fest, dass die Beschwerde zulässig war (Art. 100 BGG) und auf die inhaltlichen Argumente einging.

8. Die Fragestellung drehte sich um die rechtzeitige Tilgung der Schulden und die nachfolgende Nachweisführung. In diesem Zusammenhang bezog sich das Gericht auf Art. 174 Abs. 2 SchKG, welcher besagt, dass die Eröffnung des Konkurses aufgehoben werden kann, wenn die Schuldnerin nachweist, dass die Forderung sowie die angefallenen Kosten und Zinsen tilgungswirksam beglichen wurden.

9. Fehlende Urkunden für die Tilgung

10. Die A.__ AG hatte zunächst behauptet, am 11. Dezember 2025 die Zahlungen veranlasst zu haben, konnte jedoch keinen Nachweis erbringen, dass die Zahlungen tatsächlich beim Betreibungsamt eingegangen sind. Die Vorinstanz stellte fest, dass die Zahlungen storniert wurden und die entsprechenden Belege keine gültige Tilgung dokumentierten.

11. Der Gerichtshof wies darauf hin, dass nachfolgend eingereichte Belege, die die Tilgung am 12. Dezember 2025 beweisen sollten, aufgrund des Novenrechts nicht berücksichtigt werden konnten, da sie außerhalb der Beschwerdefrist eingereicht wurden.

12. Argumentation bezüglich Formalismus und Treu und Glauben

13. Die Beschwerdeführerin rügte eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben sowie überspitzten Formalismus, indem sie auf eine Unklarheit in der Kommunikation des Gerichts hinwies. Dieses Argument wurde jedoch zurückgewiesen.

14. Das Gericht stellte fest, dass die Vorinstanz korrekt gehandelt hatte, indem sie die Beweisanforderungen von Art. 174 Abs. 2 Ziff. 1 SchKG anlegte. Es sei nicht möglich, sich auf nicht nachgewiesene oder später eingereichte Belege zu stützen.

15. Entscheid

16. Schlussendlich wies das Bundesgericht die Beschwerde der A.__ AG ab, stellte die Kosten von CHF 5'000.-- zu Lasten der Beschwerdeführerin fest und sah keinen Anlass für die Gewährung von Parteientschädigungen an die Beschwerdegegnerin.

Die Entscheidung des Bundesgerichts unterstreicht die strengen Anforderungen an den Nachweis der Schuldenbegleichung im Insolvenzrecht und weist auf die Wichtigkeit hin, innerhalb der gesetzlich festgelegten Fristen korrekte und vollständige Dokumente einzureichen.