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Zivilrecht  ·  Urteil 4A_273/2023  ·  vom 25.09.2023

Patentrecht; Äquivalenzprüfung,

Die A.________ AG besitzt zwei europäische Patente für die Herstellung von oralen Formulierungen des Wirkstoffs Deferasirox. Die B.________ AG hat eine Swissmedic-Zulassung für das Arzneimittel Deferasirox B.________. Die B.________ AG hat Klage gegen die A.________ AG eingereicht und die Nichtigerklärung der Patente beantragt. Die A.________ AG hat eine Widerklage auf Patentverletzung eingereicht. Das Bundespatentgericht hat die Nichtigkeitsklage und die Widerklage abgewiesen. Die A.________ AG hat daraufhin eine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht und verlangt die Gutheißung der Widerklage. Das Bundesgericht hat die Beschwerde abgewiesen und entschieden, dass die dritte Äquivalenzfrage verneint wird. Die Kosten des Verfahrens werden der A.________ AG auferlegt. Das Urteil wird den Parteien und dem Bundespatentgericht mitgeteilt.

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