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Strafrecht  ·  Urteil 7B_553/2023  ·  vom 14.05.2024

Procédure pénale; récusation d'un policier

In diesem Bundesgerichtsurteil geht es um die Beschwerde von A.________ und B.________ gegen eine Entscheidung des Ministère public (Justizministerium) des Kantons Genf, in der ihre Ablehnung des Polizeibeamten C.________ abgelehnt wurde. Die Beschwerdeführer wurden im Juli 2021 von der Polizei verhaftet und haben Beschwerde gegen das Verhalten der Polizeibeamten eingelegt. Die Beschwerde führte zur Eröffnung von zwei Verfahren, die später zusammengelegt wurden. Das Ministère public übertrug die Falluntersuchung an die Inspektion für Polizeidienste (IGS) und der Polizeibeamte C.________ führte die Untersuchung durch. Am 21. Oktober 2022 reichte C.________ einen Bericht mit 41 Seiten ein, der mehrere Zeugenaussagen und Beweismittel enthielt. Die Beschwerdeführer warfen C.________ vor, voreingenommen zu sein und in der Untersuchung parteiisch gehandelt zu haben. Das Gericht entschied jedoch, dass die Verhaltensweisen des Polizeibeamten keine Anzeichen von Vorurteilen zeigten. Die Beschwerdeführer legten beim Bundesgericht Rechtsmittel ein, die jedoch abgelehnt wurden.

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