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Durch opencaselaw.ch KI-generierte Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.

Zivilrecht  ·  Urteil 5A_144/2024  ·  vom 22.05.2024

Bauhandwerkerpfandrecht

Das Bundesgerichtsurteil behandelt den Fall einer Beschwerde einer GmbH gegen die Ablehnung ihres Gesuchs auf vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts gegen eine AG. Das Handelsgericht des Kantons Zürich hatte das Gesuch abgelehnt, da die GmbH ihrer Behauptungs- und Substanziierungslast nicht genügt hatte. Die GmbH rügte eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör und warf dem Handelsgericht Willkür vor. Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab, da laut der gesetzlichen Bestimmungen die GmbH ihre Tatsachenbehauptungen nicht ausreichend substanziert hatte. Das Bundesgericht hob hervor, dass im summarischen Verfahren die Anforderungen an die Behauptung und Substanziierung der anspruchsbegründenden Tatsachen nicht herabgesetzt werden und bestätigte die Kostenauflage und die Abweisung der Beschwerde.