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Durch opencaselaw.ch KI-generierte Zusammenfassung des Bundesgerichtsurteils. Keine Gewähr für die Richtigkeit der Angaben.

Sozialversicherungsrecht  ·  Urteil 9C_664/2023  ·  vom 24.06.2024

Krankenversicherung

Die Helsana Versicherungen AG hat gegen die A.________ AG Klage beim Schiedsgericht in Sozialversicherungsstreitigkeiten des Kantons Bern eingereicht, um zu viel abgerechnete Pauschalen zurückzufordern. Das Schiedsgericht hat die Klage teilweise gutgeheißen und die A.________ AG zur Rückzahlung von Fr. 393'295.- verurteilt. Die A.________ AG hat daraufhin Beschwerde eingereicht und argumentiert, dass sie trotz fest angestellter und fix besoldeter Ärzte berechtigt war, bestimmte Pauschalen abzurechnen. Das Bundesgericht hat die Beschwerde abgewiesen und festgestellt, dass die A.________ AG die Pauschalen nicht hätte abrechnen dürfen. Es wurde entschieden, dass der Rückforderungsbetrag nicht verjährt ist und die A.________ AG die Gerichtskosten tragen muss.