6B_146/2025 — Sorgfaltspflichten des Schwerfahrzeuglenkers beim toten Winkel

Rechtsgebiet: Materielles Strafrecht (fahrlässige Körperverletzung im Strassenverkehr) · Vorinstanz: Cour de justice GE, Chambre pénale d'appel et de révision · Besetzung: I. strafrichterliche Abteilung, Richter Muschietti (Präsident), Donzallaz, von Felten, Guidon, Glasley; Gerichtsschreiberin Meyer · Verfahrensergebnis: Beschwerde abgewiesen

Executive Summary

• Kernpunkt: Ein professioneller Müllwagenlenker, der an einer Kreuzung nach rechts abbog und eine Fussgängerin schwer verletzte, hat seine Sorgfaltspflichten verletzt, weil er sich vor dem Anfahren nicht vergewisserte, dass sich niemand im toten Winkel befand — insbesondere als die Fahrzeugfront auf einen Fussgängerstreifen ragte.
• Entscheidung: Das Bundesgericht bestätigt den Schuldspruch wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB) und die Strafe von 150 Tagessätzen zu 125 Fr. mit drei Jahren Bewährung. Die Rügen der Verletzung des Anklageprinzips, der Willkür und der reformatio in pejus bleiben erfolglos.
• Bedeutung: Das Urteil präzisiert die Pflichten des professionellen Schwerfahrzeuglenkers: Bei einem auf einen Fussgängerstreifen ragenden Fahrzeug muss der Fahrer vor dem Anfahren — nötigenfalls durch Aufstehen vom Sitz — sicherstellen, dass sich keine Fussgänger im toten Winkel befinden. Das Mitverschulden des Fussgängers (Queren ausserhalb des Streifens) unterbricht den Kausalzusammenhang nicht.

Sachverhalt

A.________, ein erfahrener professioneller Müllwagenlenker, fuhr am 8. Dezember 2020 um ca. 09:45 Uhr in Genf mit einem Müllwagen die Rue U.________ entlang. An der Kreuzung mit der Rue V.________ hielt er an, um Container zu leeren. Während des 44 Sekunden dauernden Stopps verliess die Fussgängerin B.________ ihr nahe gelegenes Haus, bequerte die Rue U.________ über den Fussgängerstreifen, auf den die Fahrzeugfront teilweise ragte, und änderte dann an der Kreuzung ihre Richtung: Sie querte die Rue V.________ ausserhalb des Fussgängerstreifens. A.________ setzte den Müllwagen in Bewegung und bog nach rechts in die Rue V.________ ab. Dabei erfasste er die sich noch auf der Fahrbahn befindende Fussgängerin mit der linken Fahrzeugfront und schleifte sie über mehrere Meter. Das Unfallrekonstruktionsgutachten (Groupe Audio-Visuel Accident) stellte fest, dass der Müllwagen fünf Sekunden vor dem Aufprall ohne Halt in Bewegung gesetzt worden war und nach dem Aufprall noch drei Meter zurücklegte. Die sechs Spiegel waren korrekt eingestellt, das Fahrzeug wies keine Mängel auf.

B.________ erlitt schwere Verletzungen und unterzog sich zahlreichen Operationen. Sie war vom 8. Dezember 2020 bis Ende 2023 zu 100 % arbeitsunfähig. Das Polizeigericht sprach A.________ am 13. Mai 2024 frei. Die Berufungskammer der Cour de justice Genf hob das Urteil auf, verurteilte A.________ wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung zu 150 Tagessätzen zu 125 Fr. mit dreijähriger Bewährung und verpflichtete ihn zur Zahlung von 33'330 Fr. Genugtuung. A.________ führt Beschwerde beim Bundesgericht.

Erwägungen

Anklageprinzip (Art. 9 und 325 StPO)

Der Beschwerdeführer rügt, die Anklageschrift sei nicht hinreichend präzis. Das Bundesgericht hält dem entgegen, dass die Anklageschrift vom 28. Juni 2023 die dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Tatsachen hinreichend genau beschrieb. Sie wirft ihm vor, «unaufmerksam» gewesen zu sein und die «Vorsichtsmassnahmen nicht getroffen» zu haben, «die geboten waren, um das Vorhandensein von Fussgängern auf der Strasse zu überprüfen», bevor er nach rechts in die Rue V.________ abbog. Ausserdem geht aus der Anklageschrift klar hervor, dass der Aufprall auf der Fahrbahn beim Abbiegen erfolgte und damit zwingend ausserhalb eines Fussgängerstreifens. Bei Fahrlässigkeitsdelikten muss die Anklageschrift zwar die Umstände darlegen, aus denen sich die Sorgfaltspflichtverletzung und die Vorhersehbarkeit sowie Vermeidbarkeit ergeben (BGE 120 IV 348 E. 3c). Dies war hier der Fall. Eine Verletzung des Anklageprinzips liegt nicht vor.

Willkür und Unschuldsvermutung (Art. 9 BV, Art. 10 StPO)

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe die Beweise willkürlich gewürdigt. Er verweist auf Widersprüche: Er habe bei Befragungen stets tote Winkel erwähnt, und die gute Sicht, die das Gutachten der Rue V.________ (gerade Seite) zuschreibe, betreffe nicht die rechte Seite, auf der sich die Fussgängerin beim Anfahren befunden habe. Das Bundesgericht anerkennt diese Unstimmigkeiten, verneint aber ihre entscheidende Bedeutung: Die Vorinstanz habe den toten Winkel des Fahrzeugs in ihre Beurteilung einbezogen und festgehalten, dass der Beschwerdeführer um dessen Existenz wusste. Die eigentliche Frage sei nicht, ob die Fussgängerin in einem toten Winkel war, sondern ob der Beschwerdeführer vor dem Anfahren alle erforderlichen Vorsichtsmassnahmen getroffen habe. Weitere Rügen betreffend das Verhalten der Fussgängerin (sie habe «aus Zeitgründen» ausserhalb des Streifens gequert) seien appellatorisch und unzulässig. Eine Willkür liegt nicht vor.

Sorgfaltspflichtverletzung und Fahrlässigkeit (Art. 125, Art. 12 Abs. 3 StGB)

Das Gericht prüft die Tatbestandsmerkmale der fahrlässigen Körperverletzung. Die massgebenden Normen lauten:

Art. 125 StGB (SR 311.0)Kommentierung auf glossagens.ch

«1 Wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. 2 Ist die Schädigung schwer, so wird der Täter von Amtes wegen verfolgt.»

Art. 12 Abs. 3 StGB (SR 311.0)Kommentierung auf glossagens.ch

«Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist.»

Art. 26 SVG (SR 741.01)

«1 Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. 2 Besondere Vorsicht ist geboten gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird.»

Die fahrlässige Körperverletzung setzt eine imputable Fahrlässigkeit, eine Körperverletzung sowie einen natürlichen und adäquaten Kausalzusammenhang zwischen Fahrlässigkeit und Verletzung voraus (BGE 122 IV 17 E. 2c). Fahrlässigkeit erfordert einerseits die Verletzung einer Sorgfaltspflicht — der Täter hätte bei gegebenen Umständen die Gefährdung von Rechtsgütern erkennen können und müssen und die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat — und andererseits eine vorwerfbare Unaufmerksamkeit oder einen vorwerfbaren Mangel an Anstrengung (BGE 143 IV 138 E. 2.1; BGE 148 IV 39 E. 2.3.3). Das Mass der Sorgfalt richtet sich nach der persönlichen Situation des Täters; je höher der Spezialisierungsgrad, desto höher die Anforderungen (BGE 138 IV 124 E. 4.4.5). Bei Strassenverkehrsunfällen konkretisieren sich die Sorgfaltspflichten durch die Verkehrsregeln (BGE 122 IV 133 E. 2a).

Aus Art. 26 Abs. 1 SVG leitet die Rechtsprechung das Vertrauensprinzip ab: Wer sich verkehrsgerecht verhält, darf darauf vertrauen, dass sich andere ebenfalls verkehrsgerecht verhalten, solange keine besonderen Umstände dagegen sprechen (BGE 143 IV 138 E. 2.1). Nach Art. 33 Abs. 2 SVG muss der Fahrzeugführer vor Fussgängerstreifen besonders vorsichtig fahren und nötigenfalls anhalten. Die «besondere Vorsicht» bedeutet erhöhte Aufmerksamkeit an Fussgängerstreifen und deren Umgebung (BGE 121 IV 296 E. 4b).

Zum toten Winkel hält die Rechtsprechung fest, dass dieser ein konstruktionsbedingter Faktor ist, den der Fahrer grundsätzlich zu berücksichtigen hat. Es ist nicht zulässig, das Risiko des toten Winkels auf andere abzuwälzen. Der Fahrer muss sich darum kümmern, alle Risiken dieses Faktors auszuschalten (BGE 127 IV 34 E. 3b). Ist die Sicht nach vorne eingeschränkt und kein Spiegel ermöglicht den Blick in den toten Winkel, muss der Fahrer sich vor dem Anfahren kurz vom Sitz erheben und vorbeugen, um ausreichende Sicht zu verschaffen, wenn konkret mit Fussgängern vor dem Fahrzeug zu rechnen ist (BGE 107 IV 55 E. 2c; 6B_33/2021 E. 3.3.2). Eine Sorgfaltspflichtverletzung kann dem Fahrer jedoch nicht vorgeworfen werden, wenn er selbst bei höchster Sorgfalt andere Verkehrsteilnehmer im toten Winkel nicht hätte wahrnehmen können und mit deren Anwesenheit nicht rechnen musste (BGE 127 IV 34 E. 3b; 6B_17/2024 E. 2.5.3).

Anwendung auf den Fall

Das Bundesgericht legt dar, dass vom Beschwerdeführer nicht verlangt werden kann, während der 44 Sekunden des Containerleerens ununterbrochen nach vorne oder in den Frontspiegel zu schauen. Er musste gemäss Art. 3 Abs. 1 VZV generell auf alle Verkehrsteilnehmer achten und sich zudem um die Müllabfuhr kümmern. Da die Fahrzeugfront jedoch auf einen Fussgängerstreifen ragte, musste er vor dem Anfahren besonders auf das Vorhandensein von Fussgängern auf diesem Streifen und in dessen Nähe achten. Nach dem Unfallrekonstruktionsgutachten befand sich die Fussgängerin beim Anfahren in unmittelbarer Nähe des Fussgängerstreifens. Der Beschwerdeführer gab an, vor dem Anfahren überallhin geschaut zu haben, behauptete aber nicht, sich vom Sitz erhoben zu haben. Genau dies hätte die Sorgfaltspflicht aber verlangt, wenn der Frontspiegel nicht den gesamten Fussgängerstreifen und dessen Umgebung einsehen liess. Als professioneller Schwerfahrzeuglenker konnte der Beschwerdeführer die gebotenen Vorsichtsmassnahmen vor dem Anfahren nicht ignorieren.

Selbst wenn die Fussgängerin schneller gegangen wäre und den Streifen «aus Zeitgründen» verlassen hätte, ändert sich die Beurteilung nicht: Sie hätte sich dann beim Anfahren vor dem Fahrzeug im Sichtfeld des Beschwerdeführers befunden, so dass er sie ebenfalls hätte sehen müssen.

Kausalität

Das Verhalten der Fussgängerin, die ausserhalb des Fussgängerstreifens querte, unterbricht den Kausalzusammenhang nicht. Die Anwesenheit von Fussgängern, die einige Meter neben einem Fussgängerstreifen die Fahrbahn überqueren, ist weder aussergewöhnlich noch unvorhersehbar. Das Mitverschulden der Fussgängerin verdrängt die Sorgfaltspflichtverletzung des Beschwerdeführers nicht. Der Schuldspruch wegen fahrlässiger schwerer Körperverletzung (Art. 125 Abs. 2 StGB) ist somit gerechtfertigt.

reformatio in peius (Art. 382 Abs. 2 StPO)

Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe ihm eine höhere Strafe auferlegt (150 Tagessätze zu 125 Fr.) als vom Ministère public beantragt (100 Tagessätze zu 110 Fr.), obwohl nur die Privatklägerin Berufung eingelegt hatte und diese nicht zur Straffrage Stellung nehmen darf (Art. 382 Abs. 2 StPO). Das Bundesgericht weist die Rüge zurück: Die Berufungsinstanz ist bei erfolgreicher Berufung der Privatklägerin gegen einen Freispruch nicht an die Strafforderung der Staatsanwaltschaft gebunden. Sie muss eine neue, der festgestellten Schuld entsprechende Strafe festsetzen (BGE 139 IV 84 E. 1.2; 6B_321/2025 E. 2.6 sinngemäss).

Strafzumessung (Art. 47, 48 StGB)

Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe die geringe Geschwindigkeit (10 km/h), das Mitverschulden der Fussgängerin und seine straflose Vergangenheit ungenügend berücksichtigt. Das Bundesgericht entgegnet: Die niedrige Geschwindigkeit resultiere daraus, dass der Müllwagen gerade erst angefahren war — gerade weil er ohne die erforderlichen Vorsichtsmassnahmen in Bewegung gesetzt wurde, ist dieser Punkt nicht strafmildernd. Das Mitverschulden der Fussgängerin ist im Strafrecht unerheblich, da es keine Schuldkompensation gibt (BGE 150 IV 389 E. 4.7.2; BGE 122 IV 17 E. 2c/bb). Die fehlende Vorstrafe trotz langer Berufserfahrung hat neutrale Wirkung (BGE 141 IV 61 E. 6.3.2). Ein Ermessensmissbrauch liegt nicht vor.

Einordnung in die Rechtsprechung

Das Urteil bewegt sich im Rahmen der etablierten Rechtsprechung zum toten Winkel bei Schwerfahrzeugen und bestätigt diese in mehreren Punkten, präzisiert sie aber in einem wichtigen Aspekt.

Bestätigung der toten-Winkel-Rechtsprechung. Die Grundlinie, dass der tote Winkel ein konstruktionsbedingter Faktor ist, dessen Risiko der Fahrer zu tragen hat, wurde erstmals in BGE 127 IV 34 E. 3b formuliert. Das vorliegende Urteil bestätigt diesen Grundsatz ausdrücklich und wendet ihn auf die Konstellation an, in der ein Müllwagen auf einem Fussgängerstreifen steht. Die Pflicht, sich vor dem Anfahren vom Sitz zu erheben, wenn der Frontspiegel den toten Winkel nicht abdeckt und konkret mit Fussgängern zu rechnen ist, geht auf BGE 107 IV 55 E. 2c zurück und wurde in 6B_33/2021 E. 3.3.2 für den Fall bekräftigt, dass ein Lastwagen auf einen Fussgängerstreifen ragt und ein Fussgänger direkt davor vorbeigeht. Das Bundesgericht übernimmt diese Linie und bekräftigt, dass es «nicht aussergewöhnlich» sei, wenn ein Fussgänger direkt vor einem auf den Streifen ragenden Fahrzeug vorbeigeht. Dies stimmt mit der Darstellung im Glossagens-Kommentar zu Art. 125 StGB, Abschnitt Sorgfaltspflicht im Strassenverkehr überein, wonach im Strassenverkehr die Verkehrsregeln die Sorgfaltspflicht konkretisieren und die Missachtung elementarer Verkehrsvorschriften regelmässig die Sorgfaltswidrigkeit begründet.

Präzisierung: erhöhte Sorgfaltspflicht beim auf einen Fussgängerstreifen ragenden Fahrzeug. Das Urteil präzisiert die bisherige Rechtsprechung insofern, als es die Pflicht zum Aufstehen vom Sitz nicht nur bei konkret beobachteten Fussgängern, sondern bereits bei der abstrakt-nahe liegenden Gefahr bejaht, die daraus entsteht, dass ein Schwerfahrzeug auf einen Fussgängerstreifen ragt. Der Beschwerdeführer hatte zwar «überallhin geschaut», sich aber nicht erhoben. Das Bundesgericht hält fest, dass dies nicht genügte, wenn der Frontspiegel den gesamten Fussgängerstreifen und dessen Umgebung nicht einsehbar machte. Damit wird die Schwelle für die Aufstandspflicht niedriger angesetzt als in BGE 127 IV 34, wo das Bundesgericht die Anforderungen an die Sorgfalt im toten Winkel noch dahingehend begrenzt hatte, dass sie «nicht derart hoch angesetzt werden» dürfen, «dass deren Einhaltung im Einzelfall notwendig mit sich bringt, dass der Fahrer seine Aufmerksamkeit nicht mehr gebührend anderen, ebenfalls zu beachtenden Gefahren zuwenden kann». Im vorliegenden Fall berücksichtigt das Gericht zwar, dass der Beschwerdeführer während des Containerleerens mehrere Aufgaben hatte, verlangt aber für den Moment des Anfahrens — nach Abschluss der Containerleerung — die volle Konzentration auf den toten Winkel. Diese Gewichtung ist neu: Während BGE 127 IV 34 die Gefahrenkonkurrenz (toter Winkel vs. andere Gefahrenquellen) zugunsten des Fahrers aufgelöst hatte, stellt das vorliegende Urteil klar, dass die Anfahrsituation eine Phase darstellt, in der andere Tätigkeiten (Containerleerung) abgeschlossen sein müssen und die volle Aufmerksamkeit der Sorgfaltspflicht gilt.

Bestätigung: kein Kausalitätsunterbruch bei Mitverschulden des Fussgängers. Die Feststellung, dass das Queren ausserhalb des Fussgängerstreifens den Kausalzusammenhang nicht unterbricht, weil dies «weder aussergewöhnlich noch unvorhersehbar» ist, steht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung (vgl. BGE 122 IV 17 E. 2c; BGE 150 IV 389 E. 4.7.2). Dies entspricht auch der dogmatischen Grundlage im Glossagens-Kommentar zu Art. 12 StGB, wonach die Vorhersehbarkeit und Vermeidbarkeit des Erfolgs nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu beurteilen sind. Das Verhalten der Fussgängerin lag im Rahmen des bei einem auf einen Fussgängerstreifen ragenden Schwerfahrzeugs zu erwartenden und zu berücksichtigenden Verhaltens.

Bestätigung: reformatio in peius bei Berufung der Privatklägerin. Die Klarstellung, dass die Berufungsinstanz bei erfolgreicher Berufung der Privatklägerin gegen einen Freispruch nicht an die Strafforderung der Staatsanwaltschaft gebunden ist, bestätigt die bereits in BGE 139 IV 84 E. 1.2 formulierte Praxis. Auch dass eine fehlende Vorstrafe trotz langer Berufserfahrung neutral wirkt (BGE 141 IV 61 E. 6.3.2), und dass es im Strafrecht keine Schuldkompensation gibt (BGE 150 IV 389 E. 4.7.2), sind Bestätigungen der etablierten Rechtsprechung.

Keine Schuldkompensation — Bestätigung des strafrechtlichen Grundsatzes. Der Glossagens-Kommentar zu Art. 125 StGB, Abschnitt Sorgfaltspflichtverletzung betont, dass die Sorgfaltspflicht sich nach den persönlichen Kenntnissen und Fähigkeiten richtet und berufsspezifische Erfahrung zu erhöhten Anforderungen führt — was vom Bundesgericht hier gerade mit der Erwägung bekräftigt wird, der Beschwerdeführer sei «professioneller Schwerfahrzeuglenker» und habe «lange Berufserfahrung», so dass er «die Vorsichtsmassnahmen vor dem Anfahren nicht ignorieren» konnte. Dieser subjektive Sorgfaltsmassstab (vgl. auch Glossagens, subjektiver Sorgfaltsmassstab) wirkt hier belastend: Gerade die Professionalität des Beschwerdeführers begründet die erhöhte Sorgfaltspflicht und macht das Unterlassen der Aufstandskontrolle vorwerfbar.

Fazit

Das Urteil bestätigt die bewährte Rechtsprechung zum toten Winkel bei Schwerfahrzeugen und präzisiert sie für die Konstellation, in der das Fahrzeug auf einen Fussgängerstreifen ragt. Die Kernbotschaft an professionelle Schwerfahrzeuglenker ist klar: Die Anfahrsituation erfordert die ungeteilte Aufmerksamkeit auf den toten Winkel; das blosse «Umherschauen» vom Sitz aus genügt nicht, wenn der Frontspiegel nicht den gesamten Fussgängerstreifen und dessen Umgebung abdeckt. Die Pflicht, sich nötigenfalls vom Sitz zu erheben, besteht bereits bei abstrakt-nahe liegender Gefahr — nicht erst bei konkret beobachteten Fussgängern. Das Mitverschulden des Fussgängers und die niedrige Geschwindigkeit beim Anfahren entlasten den Fahrer strafrechtlich nicht.